138. Plenumstagung der AdV

Am 4. und 5. November trafen sich die Vertreter der Vermessungsverwaltungen der Länder, der Bundesministerien BMI, BMVg und BMV sowie der Bundeswehr (ZGeoBw) zu ihrer 138. Plenumssitzung. 

Auf der Agenda standen u.a. drei Schwerpunktthemen:

1. Sicherheitsrelevante Geobasisdaten und resiliente Datenverfügbarkeit,
2. weitere Schritte im Verfahren Smart Mapping sowie
3. Neugestaltung der vertraglichen Beziehungen zwischen Bund und Ländern.

Zu Punkt 1. entspannte sich eine intensive Diskussion über Form, Inhalt und Wirkkraft des vom BMI und BMVg angekündigten Handlungsleitfadens zum Thema “Sicherheitsrelevante Geodaten”. Hier wird seitens der Länder ein hohes Maß an Klarheit und Verbindlichkeit gefordert, um ein Auseinanderdriften im Umgang mit sicherheitsrelevanten Geo(basis)daten in den Ländern und auch Kommunen zu vermeiden. Eng verknüpft mit dieser Fragestellung war die Frage nach den veränderten Anforderungen an die militärisch/zivile Kartographie. Es bestand Einvernehmen darüber, dass die Zusammenarbeit von Bund und Ländern neu organisiert werden muss. Im Ergebnis wurde eine AG beauftragt, ein (neues) Zielbild für die militärisch/zivile Kartographie zu entwickeln.

Auf das Verfahren Smart Mapping und insbesondere auf die Weiterentwicklung der vollautomatisierten Ableitung der Printausgabe 1:50.000 (P50) hat die o.g. Situation derzeit keine unmittelbaren Auswirkungen. Der Arbeitsplan der AG Smart Mapping wurde wie geplant beschlossen. 

Auch der dritte Punkt konnte dank der umfangreichen Vorbereitung durch die entsprechende AG unter Leitung von SH und intensiven Vorabstimmungen seitens des AdV-Vorsitzes und der Geschäftsstelle zu einer einvernehmlichen Lösung gebracht werden. Ab dem 1.1.2027 wird es eine neue vertragliche Grundlage zur Bereitstellung umfangreicher Geobasisdaten inklusive historischer Daten sowie SAPOS-Referenzstationsdaten von den Ländern für den Bund bzw. das BKG geben. Die Vereinbarung hat eine Laufzeit von 2 Jahren und bereits jetzt wurde für eine weitere, dann dauerhafte, Gestaltung der Beziehung zwischen Bund und Ländern eine AG gebildet. Dabei spielt die Sicherstellung der Finanzierung der Zentralen Vertriebsstellen durch den LA Geobasis eine elementare Rolle.

Die Teilnehmenden waren von der hervorragenden und sehr gut durchstrukturierten Organisation der Veranstaltung durch das ZGeoBw sehr positiv beeindruckt.